Einfach Politik

Erst vier Mal in der Geschichte der modernen Schweiz kam es zu einer Nicht-Wiederwahl eines Bundesrats oder einer Bundesrätin. Prägend waren die Abwahlen von Ruth Metzler (2003) und Christoph Blocher (2007). Warum ist die Abwahl eines Mitglieds unserer Landesregierung ein solches Tabu? Abwahlen hätten das Potenzial, die Zusammenarbeit unter den Parteien zu schwächen, sagt Politologin Isabelle Stadelmann. Das sei ein Grund, warum man damit in der Schweiz zurückhaltend sei. Alt-Nationalrätin Ruth Humbel hat in ihren 20 Jahren im Parlament einige Bundesratswahlen miterlebt und sagt, Abwahlen passten nicht zur Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Sie spricht von einer «Fratze der Politik» mit ihren unschönen politischen Spielen.  Unliebsame Bundesräte loswerden ist in der Schweiz also relativ schwierig. Ein Amtsenthebungsverfahren kennt man hierzulande nicht. Was als letzte Option bleibt, ist öffentlicher und interner Druck.  __ In dieser Ausgabe zu hören: * Ruth Humbel, Alt-Natoinalrätin Mitte/AG *